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DAS BT RECHTSLEXIKON

Ein klarer Blick auf rechtliche Begriffe.

Von Abmahnung bis Zahlungsunfähigkeit: verständliche Erklärungen, rechtliche Einordnung und weiterführende Informationen.

88 Begriffe

Arbeitsrecht

Abmahnung

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung beanstandet ein konkretes Verhalten und verbindet dies mit einer Warnung vor möglichen Folgen bei Wiederholung. Ob sie berechtigt ist, hängt vom tatsächlichen Vorwurf und den rechtlichen Anforderungen ab. Eine…

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Insolvenzrecht

Absonderung

Absonderungsrechte können eine bevorzugte Befriedigung aus bestimmten Vermögensgegenständen ermöglichen. Sie kommen bei gesetzlich erfassten Sicherungsrechten in Betracht. Das bedeutet nicht, dass jeder als Sicherheit bezeichnete Vertrag automatisch eine…

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Insolvenzrecht

Absonderungsrecht

Ein Absonderungsrecht ermöglicht einem gesicherten Gläubiger eine bevorzugte Befriedigung aus dem Erlös bestimmter Vermögensgegenstände. Beispiele sind Grundpfandrechte oder Sicherungsübereignungen. Gesetzliche Kostenbeiträge und die Art der Verwertung sind…

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Strafrecht

Akteneinsicht

Akteneinsicht ermöglicht unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Kenntnis der im Verfahren gesammelten Informationen. Für die Verteidigung ist sie häufig eine wesentliche Grundlage, um den Vorwurf und mögliche Beweismittel zu prüfen. Umfang und Zeitpunkt…

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Insolvenzrecht

Anfechtung von Rechtshandlungen

Die Insolvenzanfechtung ermöglicht es dem Verwalter, bestimmte Rechtshandlungen vor Verfahrenseröffnung rückgängig zu machen. Ziel ist es, eine Benachteiligung der Gläubiger auszugleichen – etwa, wenn kurz vor der Insolvenz noch schnell einzelne Gläubiger…

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Arbeitsrecht

Arbeitszeugnis

Das einfache Arbeitszeugnis betrifft Art und Dauer der Tätigkeit. Beim qualifizierten Zeugnis werden zusätzlich Leistung und Verhalten beurteilt. Die Angaben sollen klar und verständlich sein. Ein Zeugnis darf nicht durch versteckte Aussagen einen anderen…

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Arbeitsrecht

Aufhebungsvertrag

Ein Aufhebungsvertrag beendet das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen. Er kann Regelungen zu Abfindung, Freistellung und offenen Ansprüchen enthalten. Mögliche Auswirkungen auf Sozialleistungen und die Reichweite von Ausgleichsklauseln sollten…

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Erbrecht

Ausschlagung

Die Ausschlagung einer Erbschaft erfordert eine frist- und formgerechte Erklärung. Grundsätzlich beträgt die Frist sechs Wochen; in bestimmten Auslandskonstellationen sechs Monate. Fristbeginn, bisheriges Verhalten und die Folgen für nachrückende Angehörige…

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Arbeitsrecht

Ausschlussfrist

Eine Ausschlussfrist kann vorsehen, dass ein Anspruch innerhalb eines bestimmten Zeitraums geltend gemacht werden muss, damit er nicht verfällt. Solche Regelungen begegnen etwa in Arbeits- oder Tarifverträgen. Ihre Wirksamkeit, Reichweite und mögliche…

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Steuerrecht und Buchhaltung

Aussetzung der Vollziehung

Die Aussetzung der Vollziehung kann unter gesetzlichen Voraussetzungen die Vollziehung einer angefochtenen steuerlichen Entscheidung vorläufig betreffen. Ein Einspruch führt grundsätzlich nicht automatisch dazu, dass ein festgesetzter Betrag vorerst nicht…

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Insolvenzrecht

Aussonderung

Aussonderung betrifft einen Gegenstand, der aufgrund eines dinglichen oder persönlichen Rechts nicht zur Insolvenzmasse gehört. Die berechtigte Person verlangt damit nicht lediglich eine anteilige Zahlung auf eine gewöhnliche Insolvenzforderung. Ob ein…

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Insolvenzrecht

Betriebsfortführung im Insolvenzverfahren

Die Betriebsfortführung im Insolvenzverfahren ist oft der Schlüssel zur Sanierung. Statt den Geschäftsbetrieb sofort einzustellen, wird er unter Aufsicht des Insolvenzverwalters oder in Eigenverwaltung fortgeführt. So können Kundenbeziehungen stabilisiert,…

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